SPD: Angst vor der Basis?

Die Diskussion über die Neuausrichtung der SPD nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl im September geht weiter. Nachdem Parteichef Martin Schulz vorgeschlagen hat, den SPD-Vorsitz zukünftig durch die Parteibasis wählen zu lassen, gibt es bereits die ersten Zweiflerinnen und Zweifler an dem Vorstoß. Sowohl der Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel als auch die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles wiesen öffentlich darauf hin, dass es sich um einen Vorschlag handele, der zunächst intern diskutiert werden müsse.

Dies ist ein schlechtes Signal, auch für die Gruppe SPD++, die auf dem Bundesparteitag im Dezember organisationspolitische Erneuerungen sowie eine stärkere Nutzung digitaler Beteiligungsmöglichkeiten anstrebt.

Woher kommt die scheinbare Angst vor einer Beteiligung der Basis?

Durch eine breite innerparteiliche Entscheidungsfindung wurde Rudolf Scharping 1993 SPD-Parteivorsitzender. In der Reflexion war die Partei weder mit seiner Rolle als Kanzlerkandidat noch als Verteidigungsminister zufrieden. Doch rechtfertigt dies die Zurückhaltung gegenüber basisdemokratischen Instrumenten? Hat die Parteispitze nicht vielmehr Angst, dass sie an Einfluss und Macht verliert, wenn sie die Parteimitglieder beteiligt? Denn eines ist sicher, wenn man einen partizipativen Prozess anstrebt, werden Entscheidungswege offen gelegt. Das wird nicht jedem in der Partei gefallen. Daher müssen Forderungen wie die von SPD++ lauter werden. Nur wenn der Druck auf die Führung steigt, gibt es eine Chance, dass das Verständnis von Basisdemokratie in der SPD modernisiert wird.

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