Die Konsultative: Bürgerbeteiligung durch Zukunftsräte?

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Demokratie lebt von der Vielfalt der Menschen. Um ein gutes Zusammenleben zu ermöglichen, sind Toleranz und Kompromisse notwendig. Dies gelingt in Deutschland scheinbar immer weniger. Patrizia Nanz und Claus Leggewie fordern in ihrer wissenschaftlichen Abhandlung „Die Konsultative“, eine stärkere Beteiligung der Gesellschaft, um die drängenden Fragen der Zukunft beantworten zu können.

Den Weg dahin, sehen sie in sogenannten Zukunftsräten, in denen ein repräsentativer Querschnitt der Bürgerinnen und Bürger, praktikable Lösungsvorschläge für gesellschaftliche Problemstellungen erarbeitet. Einem Zukunftsrat gehören – je nach politischer Ebene – 15 bis 50 per Losverfahren ausgewählte Personen an. Die Beteiligten treffen sich regelmäßig und werden von einem Moderationsteam der Verwaltung unterstützt.

„Zukunftsräte sollen strukturelle Mängel der bisher praktizierten deliberativen Demokratie ausgleichen, indem sie offen sind für den leidenschaftlichen politischen Konflikt, aber durch Institutionalisierung den oft sprunghaften Ereignischarakter partizipatorischer Politik abstreifen.“
(Die Konsultative)

Der Vorzug des Modells ist, dass es von kommunaler bis zur europäischen Ebene angewendet werden kann. Die Autoren halten die Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung und damit die Anbindung der Zukunftsräte an die gesetzgebenden und ausführenden Organe für unabdingbar. Dies macht jedoch auch die Umsetzung dieses Models schwierig. Es wären enorme Investitionen der Verwaltungen notwendig, um diese Strukturzweige einzurichten und zu unterhalten. Die „Empfehlungen“ der Zukunftsräte wären dabei keineswegs verpflichtend. Wie nachhaltig ist also der Zweck der Zukunftsräte?

Auch die Parteien galten einst als Orte der Meinungs- und Willensbildung. Um eine neue Partizipationskultur in Deutschland zu schaffen, braucht es vor allem dort einen Sinnes- und Strukturwandel. Beispielsweise müssen Parteien besser die gesellschaftliche Vielfalt u.a. hinsichtlich Alter und Geschlecht abbilden. Darüber hinaus sollten Politik und Verwaltung, aber auch die Zivilgesellschaft lernen zuzuhören und sich auf ergebnisoffene Beteiligungsprozesse einzulassen. Nur so kann ein lebendige, vielfältige und stabile Demokratie gelingen.


Die Konsultative
Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung
Patrizia Nanz und Claus Leggewie
2. Auflage 2016, 9,90 Euro
ISBN 978-3803 127495

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