Das Demokratie-Müdigkeitssyndrom oder warum das Los entscheiden sollte

Die westlichen Gesellschaften leiden an einem Demokratie-Müdigkeitssyndrom, sagt David Van Reybrouck. Der Mitgliederschwund bei den Parteien, die Unfähigkeit der Behörden und das Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger seien klare Symptome. In seinem Buch “Gegen Wahlen” spricht sich Van Reybrouck gegen eine Volksvertretung aus, die ausschließlich durch Wahlen ermittelt wird und plädiert stattdessen für das Losverfahren.

„Angenommen, es müsste heute ein Verfahren entworfen werden, um den Volkswillen zu ergründen, wäre es dann wirklich die beste Idee, die Leute alle vier oder fünf Jahre mit einer Pappkarte in der Hand an einem Wahllokal anstehen zu lassen, wo sie im Dämmerlicht der Wahlkabine ein Kreuz in einen Kreis zeichnen dürfen, nicht neben einer Idee, sondern neben Namen auf einer Liste…?”

BuchcoverVan Reybrouck legt in einem historischen Abriss dar, wie Elemente des Losverfahrens bereits in der griechischen Antike sowie den Republiken von Venedig oder Florenz genutzt wurden. Das Losverfahren – so Van Reybrouck – ist ein bewusst neutrales Verfahren, mit dem politische Chancen gerecht verteilt werden und das Risiko von Korruption sinkt. Ein weiteres Argument ist, dass ausgeloste Bürgerinnen und Bürger besser die Vielfalt der Gesellschaft hinsichtlich Alter, Geschlecht und Lebensumstände wiederspiegeln.

“Der Gebrauch des Loses ist kein Wundermittel, kein perfektes Rezept, genauso wenig wie Wahlen es je waren, aber es kann eine Reihe von Übeln des heutigen Systems beseitigen.”

Van Reybrouck beleuchtet in seinem Buch auch aktuelle Beispiele deliberativer Demokratie, wie das Bürgerpanel in Island, das einen neuen Verfassungsentwurf innerhalb von nur vier Monaten vorlegte. Oder die Constitutional Convention mit ausgelosten Bürgerinnen und Bürger in Irland, die die gleichgeschlechtliche Ehe möglich machte. Diese und andere Experimente zeigen, dass die ausgelosten Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagiert und konstruktiv ihre Empfehlungen erarbeiten. Van Reybrouck hält daher ein birepräsentatives System – also das Zusammenspiel zwischen einer gewählten und ausgelosten Volksvertretung – für das beste Mittel gegen das Demokratie-Müdigkeitssyndrom.

Ein sehr interessantes Gedankenspiel, das kürzlich durch den Bürgerrat für Demokratie erste Gehversuche in Deutschland machte. In Anbetracht der großen Herausforderungen unserer Zeit und dem herrschenden Misstrauen zwischen Regierenden und Regierten sind neue Wege für eine stärkere Demokratie nur wünschenswert. Oder wie Van Reybrouck fragt: Worauf warten wir?

Gegen Wahlen
Warum Abstimmen nicht demokratisch ist
David Van Reybrouck
2016, 17,90 Euro
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