Teaser: Bürger*innenbeteiligung

Immer mehr Menschen möchten ihr Lebensumfeld aktiv gestalten, weil sie oft unzufrieden sind, mit dem was Entscheidungsträger*innen aus Politik und Verwaltung vorgeben. Die Bürger*innen wollen bei Planungen und Entwicklungen im Stadtteil, in der Gemeinde oder Region miteinbezogen werden. Und hier setzt Bürger*innenbeteiligung an. Verschiedene dialogorientierte, beratende Verfahren ermöglichen, dass Politiker*innen und Verwaltungsmitarbeiter*innen frühzeitig über einen politischen Prozess mit den betroffenen oder interessierten Bürger*innen ins Gespräch kommen, Argumente austauschen und im besten Fall zu einem Konsens gelangen.

Beteiligungsverfahren unterstützen und ergänzen die repräsentative Demokratie. Entscheidungsträger*innen aus Politik und Verwaltung erhalten Einblicke in die Bedürfnisse und Meinungen der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen. Widerstände bei bestimmten Vorhaben lassen sich frühzeitig erkennen und können so berücksichtigt werden. Außerdem schaffen Beteiligungsverfahren mehr Transparenz und erhöhen die Akzeptanz politischer Prozesse und Entscheidungen.

Bürger*innenbeteiligung findet vor allem auf kommunaler Ebene statt. Um eine Beteiligungskultur zu schaffen und zu etablieren, erstellen immer mehr Kommunen Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürger*innenbeteiligung. Darin ist zum Beispiel festgehalten, dass die Kommune die Menschen rechtzeitig über ihre Vorhaben informiert und dass Bürger*innenbeteiligung ein ergebnisoffener Prozess ist und die Mitwirkung aller ermöglicht. Das heißt, die Formate und Prozesse müssen für alle Bevölkerungsgruppen – unabhängig von Alter, Geschlecht, sozialer oder kultureller Herkunft – zugänglich sein.
Eine große Herausforderung besteht meist darin, die Menschen zu erreichen, die aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur selten gehört werden und die daher kein Vertrauen in die demokratischen Prozesse haben oder keine Möglichkeit sehen, Einfluss auf die eigene Lebenswirklichkeit zu nehmen.

Welche Schwierigkeiten sonst noch bestehen, was gute Bürger*innenbeteiligung ausmacht und welche Erfolge bisherige Beteiligungsprozesse aufweisen können, darum geht es in der aktuellen Schwarmzeit-Staffel.

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