6 Möglichkeiten, sich 2018 politisch zu beteiligen

Protestschild "we are better than this"

An der Gesellschaft teilzuhaben und sie mitzugestalten sind zentrale Elemente einer lebendigen Demokratie. Auf allen Ebenen von der Kommune bis zur Europäischen Union können verschiedene Formen der Partizipation Entscheidungsprozesse beeinflussen und die demokratische Gesellschaft stärken. Hier sechs Möglichkeiten für politisches Engagement in 2018 und darüber hinaus:

Mitreden und diskutieren
Probleme können nur gelöst werden, wenn sie bekannt sind und darüber gesprochen wird. Ob beim klassischen Stammtisch, in der Teeküche oder in den sozialen Medien – die Gesellschaft lebt von vielfältigen Debatten.
Beispielsweise kann man den Politikerinnen und Politikern in Netzwerken wie Twitter folgen* und Feedback geben. Dabei muss eine respektvolle, wertschätzende Kommunikation, die sich inhaltlich an der Sache orientiert, von allen Beteiligten angestrebt werden.
*Der Politikberater Martin Fuchs erstellt und aktualisiert Listen von twitternden Abgeordneten.

An einer Demonstration teilnehmen
Demonstrationen machen gesellschaftliche Anliegen und soziale Bewegungen besonders gut sichtbar. Je mehr Menschen mobilisiert werden, desto wahrscheinlicher kommen die Forderungen auf die politische Agenda. Die erste große Demonstration 2018 wird anlässlich der Agrarministerkonferenz am 20. Januar unter dem Motto „Der Agrarindustrie die Stirn bieten!“ in Berlin stattfinden.

Petitionen unterstützen oder selbst eine Kampagne starten
Unterschriftenaktionen sind eine bewährte Form der Beteiligung. Digitale Plattformen machen es heutzutage einfach Anliegen zu unterstützen oder selbst Unterschriften zu sammeln. Zum Beispiel bei Change.org, die in Deutschland bereits 4,5 Millionen Nutzerinnen und Nutzer haben. Wer sich registriert, bekommt interessante Kampagnen per E-Mail vorgestellt und kann sie mit wenigen Klicks unterstützen. “6 Möglichkeiten, sich 2018 politisch zu beteiligen” weiterlesen

Das Konzept „Bürgerparlament“

Das Institut für Wissenschaft, politische Bildung und gesellschaftliche Praxis e.V. (iWiPo) hat ein Konzept für die Einrichtung von Bürgerparlamenten veröffentlicht. Demnach bildet sich auf kommunaler Ebene ein Bürgerparlament aus 10 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung. Diese agieren ein Jahr, so dass in einem Zeitrahmen von zehn Jahren jede Bürgerin und jeder Bürger die Möglichkeit hat, in dieser Form die regionalen Belange mitzugestalten.
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Die Konsultative: Bürgerbeteiligung durch Zukunftsräte?

Buch

Demokratie lebt von der Vielfalt der Menschen. Um ein gutes Zusammenleben zu ermöglichen, sind Toleranz und Kompromisse notwendig. Dies gelingt in Deutschland scheinbar immer weniger. Patrizia Nanz und Claus Leggewie fordern in ihrer wissenschaftlichen Abhandlung “Die Konsultative”, eine stärkere Beteiligung der Gesellschaft, um die drängenden Fragen der Zukunft beantworten zu können.

Den Weg dahin, sehen sie in sogenannten Zukunftsräten, in denen ein repräsentativer Querschnitt der Bürgerinnen und Bürger, praktikable Lösungsvorschläge für gesellschaftliche Problemstellungen erarbeitet. Einem Zukunftsrat gehören – je nach politischer Ebene – 15 bis 50 per Losverfahren ausgewählte Personen an. Die Beteiligten treffen sich regelmäßig und werden von einem Moderationsteam der Verwaltung unterstützt.
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SPD: Angst vor der Basis?

Die Diskussion über die Neuausrichtung der SPD nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl im September geht weiter. Nachdem Parteichef Martin Schulz vorgeschlagen hat, den SPD-Vorsitz zukünftig durch die Parteibasis wählen zu lassen, gibt es bereits die ersten Zweiflerinnen und Zweifler an dem Vorstoß. Sowohl der Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel als auch die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles wiesen öffentlich darauf hin, dass es sich um einen Vorschlag handele, der zunächst intern diskutiert werden müsse.

Dies ist ein schlechtes Signal, auch für die Gruppe SPD++, die auf dem Bundesparteitag im Dezember organisationspolitische Erneuerungen sowie eine stärkere Nutzung digitaler Beteiligungsmöglichkeiten anstrebt.

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