Tag: Bundesebene

Im Schwarmzeit-Podcast geht es um Projekte und Menschen, die unsere Demokratie stärken. Mich interessiert wie meine Gäste ihre Herzensthemen voranbringen. Welche Mittel und Wege sie nutzen, um die Gesellschaft in ihrem Sinne zu gestalten. Denn so erfahren wir nicht nur was andere machen, sondern auch wie wir selbst aktiv werden können.

In der zweiten Staffel von Schwarmzeit liegt der Fokus auf Petitionen. Petitionen beinhalten meist eine konkrete Forderung und richten sich an Institutionen oder Entscheidungsträger*innen. In Deutschland ist das Petitionsrecht im Grundgesetz und in den Landesverfassungen verankert.
Das heißt jede Petition wird – unabhängig von der Anzahl der Unterschriften – sachlich geprüft und schriftlich beantwortet.

Petitionen erzielen oft dann Wirkung, wenn viele Menschen die Forderungen mittragen. Daher ist eine begleitende Kampagnenarbeit nötig, um Aufmerksamkeit zu generieren und so Druck auf die Politik auszuüben. Um eine öffentlichkeitswirksame Kampagne geht es vor allem bei den nicht-staatlichen Petitionsplattformen wie change.org oder openPetition. Die dort gestarteten Petitionen müssen nicht von den politischen Gremien behandelt werden, aber ab einer bestimmten Reichweite werden die Petitionen medienwirksam an die entsprechenden Entscheidungsträger*innen übergeben.

Was eine Petition konkret erreichen kann und wie sich eine Kampagne dazu in der Praxis gestaltet, erzählen meine Gäste im Schwarmzeit-Podcast in den nächsten Wochen. Zum Beispiel Susanne Wiest, die bereits zum zweiten Mal eine Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen an den Bundestag gerichtet hat und jetzt wieder in einer öffentlichen Anhörung vor dem Petitionsausschuss spricht.

Wenn euch bestimmte Fragen zum Thema Petitionen beschäftigen, wenn ihr Menschen hinter Kampagnen kennenlernen wollt oder wenn ihr Empfehlungen für Gäste habt, schreibt mir eine Nachricht. Alle Kontaktwege findet ihr auf schwarmzeit.net.