Öffentliche Schwimmbäder retten

Zusammenfassung

Öffentliche Bäder sind Orte, um Schwimmen zu lernen, für Wettkämpfe zu trainieren oder sich einfach nur in der Freizeit zu begegnen. Seit Jahren werden jedoch immer mehr Bäder geschlossen. Die Träger, hauptsächlich Kommunen, können sich die Betriebs- und Sanierungskosten wegen struktureller Unterfinanzierung nicht leisten. Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) hat mit ihrer Petition „Rettet die Bäder!“ erfolgreich auf die Missstände aufmerksam gemacht. Achim Wiese, DLRG-Pressesprecher und Petitionsstarter, berichtet in dieser Podcast-Episode von den Erfolgen im Kampf gegen das Bädersterben und warum er sich wieder Runde Tische mit Politik und Zivilgesellschaft wünscht.

Shownotes

Podcast abonnieren

Mehr Mitbestimmung beim Klimaschutz

fff-Demo

Verschiedene Bewegungen und Verbände wollen mit Instrumenten der Bürger*innenbeteiligung und direkter Demokratie im Wahljahr 2021 mehr Bewegung in die Klimapolitik bringen. Dazu laufen aktuell mehrere Initiativen, die auf lokaler und nationaler Ebene Bürger*innenräte zu Klimafragen fordern.

Offener Brief für einen nationalen Klima-Bürger*innenrat

In einem offenen Brief an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Bundestages fordern zahlreiche Vereine und Initiativen wie GermanZero und Parents for Future einen Bürger*innenrat zur Klima- und Umweltpolitik. Als Vorbild dient Frankreich, wo ein Rat aus 150 ausgelosten Bürger*innen Handlungsempfehlungen erarbeitet und dem Präsidenten vorgelegt hat. Mit den 149 Vorschlägen sollen die Treibhausgasemissionen in Frankreich bis 2030 um 40 Prozent reduziert werden. Der französische Bürger*innenrat hat unter anderem empfohlen, das Tempolimit auf Autobahnen zu senken, keine neuen Flughäfen zu bauen und die energetische Sanierung von Wohnhäusern voranzutreiben.

Petition an den Bundestag

Die Initiative „Klima-Mitbestimmung“ fordert mittles einer Petition an den Bundestag einen Bürger*innenrat, der über Maßnahmen zur Einhaltung der Pariser Klimaziele berät. Der Vorteil: Ein Bürger*innenrat bringt Menschen mit verschiedenen Hintergründen zusammen, so dass viele Perspektiven aus der Gesellschaft berücksichtigt werden. Expert*innen aus der Wissenschaft und Zivilgesellschaft zeigen die Vor- und Nachteile verschiedener Lösungsansätze auf, die schließlich unter den Teilnehmer*innen des Bürger*innenrates diskutiert und abgestimmt werden. Die Petitionsstarter sehen in einem Bürger*innenrat die Chance, die Demokratie zu stärken und eine faktenbasierte Klimapolitik auf den Weg zu bringen, die von der Breite der Bevölkerung mitgetragen wird. „Mehr Mitbestimmung beim Klimaschutz“ weiterlesen

Mehr Teilhabe mit einem Grundeinkommen

Zusammenfassung

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein Einkommen für alle Menschen, um die Existenz zu sichern und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Susanne Wiest kämpft seit vielen Jahren für die Einführung eines BGE in Deutschland. Im Frühjahr 2020 hat sie zum zweiten Mal an den Bundestag eine Petition gerichtet, die über 175.000 Menschen unterschrieben haben. Im Schwarmzeit-Podcast berichtet sie über die wachsende Bewegung für ein Grundeinkommen und wie sie das Petitionswesen auf Bundesebene erlebt.

Shownotes

Podcast abonnieren

Was tun für eine offene und solidarische Gesellschaft?

Hände, die sich berühren

Der Tag der offenen Gesellschaft findet in diesem Jahr ohne Tische statt – aber dennoch mit einem klaren Bekenntnis für Offenheit, Vielfalt und Zusammenhalt. Was können wir für eine offene und solidarische Gesellschaft tun? Hier drei Anregungen, die sich leicht in Angriff nehmen lassen:

Zuhören und Reflektieren
Für ein solidarisches Zusammenleben ist es wichtig, wertfrei zuzuhören und gegenseitiges Verständnis aufzubringen. Ein Dialog ist sehr viel angenehmer und ergiebiger für alle Beteiligten, wenn wir auch andere Perspektiven zulassen und nicht abwerten. Wir akzeptieren, dass die andere Person gute Gründe für ihr Handeln hat, auch wenn wir damit nicht gänzlich übereinstimmen. Außerdem haben wir alle Vorurteile, die auf (un-)bewussten Denkmustern beruhen. Wir können Situationen reflektieren und die eigene Position kritisch hinterfragen, um uns von diesen Vorurteilen nicht leiten zu lassen.

Danken statt Empören
Die digitale Kommunikation ist oft von Empörung geprägt. Insbesondere in den sozialen Netzwerken äußern wir schnell unseren Unmut und urteilen über Personen oder Sachverhalte ohne die Hintergründe wirklich zu kennen. Besser: Sich erst einmal informieren und abwägen, ob unser Beitrag die Energie überhaupt wert ist. Für ein besseres Miteinander lohnt es sich außerdem den Fokus auf konstruktive Beiträge zu lenken oder auch einfach mal den Organisationen und Menschen zu danken, die mit ihrer Arbeit einen Mehrwert für uns und unsere Gesellschaft schaffen.

Engagieren oder Spenden
Die offene Gesellschaft wird maßgeblich von den über 30 Millionen Menschen in Deutschland gestärkt, die sich ehrenamtlich engagieren. Zunehmend gibt es dafür flexible Modelle, die uns auch ein zeitlich begrenztes und digitales Engagement von zuhause ermöglichen. Neben den Freiwilligenagenturen vor Ort, bringen Online-Plattformen wie vostel.de interessierte Menschen und Non-Profit-Organisationen zusammen.
Es braucht aber auch eine verlässliche Finanzierung der Projekte. Wer eher Geld statt Zeit aufbringen kann: Über betterplace.org können wir mehr als 32.000 Projekte aus verschiedenen Themenbereichen wie zum Beispiel Klimaschutz, Kultur oder Bildung finanziell unterstützen.

Direkte Demokratie nutzen: 5 Tipps aus der Praxis

Die erste Podcast-Staffel von Schwarmzeit fokussiert die direkte Demokratie.  Meine Gäste erzählen, wie sie Bürger- und Volksbegehren organisieren, um ihre Themen auf die politische Agenda zu bringen. Dabei machen viele Initiativen ähnliche Erfahrungen, aus denen sich fünf Tipps für das eigene Engagement ableiten lassen.

1) Klein und konkret anfangen
Nur die Instrumente der direkten Demokratie führen zu einer verbindlichen Entscheidung für die Politik. Meine Gäste haben dennoch zunächst auf anderem Wege versucht, auf ihre kurz und klar formulierten Forderungen aufmerksam zu machen – zum Beispiel durch Demonstrationen. So lässt sich schnell erkennen, ob es ein Mobilisierungspotenzial gibt und wie die verschiedenen Positionen und Argumente in der Gesellschaft sind. Der Volksinitiative zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen auf Landesebene waren zunächst erfolgreiche Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene vorausgegangen.

2) Bündnisse schmieden
Es braucht viele Ressourcen, um ein direkt-demokratisches Verfahren anzustoßen. Neben den notwendigen Verwaltungsschritten müssen auch Freiwillige mobilisiert und die Kampagnenarbeit koordiniert werden. Es ist daher hilfreich, wenn eine oder mehrere Organisationen vor Ort das Anliegen unterstützen.

„Direkte Demokratie nutzen: 5 Tipps aus der Praxis“ weiterlesen