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5 Podcasts, die 2018 meine Sonntage bereichert haben

Eine Frau mit mp3-Player

Sonntag ist Podcast-Tag. Ob auf der Couch, beim Putzen oder auf dem Weg zum Kaffeekränzchen – mein Wissens- und Unterhaltungsbedürfnis stille ich zum Ende der Woche über meine Kopfhörer. Hier fünf politische Audio-Talkformate mit verschiedenen Themen und Gästen, denen ich 2018 aufmerksam gelauscht habe.

1. Wer jetzt? Demokratie im 21. Jahrhundert
Demokratie21 ist eine parteiübergreifende, gemeinnützige Plattform für Österreich, die sich mit der Zukunft der Demokratie auseinandersetzt. Im Podcast „Wer jetzt?“ spricht Philipp Weritz mit Menschen, die die Demokratie weiterentwickeln, stärken und das politische System von innen oder außen verändern.

Lieblingsfolge: Was ist Political Entrepreneurship? (Gast: Josef Lentsch)
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2. Netzpolitik Podcast
Netzpolitik.org ist eine Plattform, die u.a. digitale Demokratie, politische Kommunikation und Lobbyismus thematisiert. Im Podcast führen verschiedene Redakteurinnen und Redakteure Gespräche mit Expertinnen und Experten über zum Beispiel die EU-Urheberrechtsreform, den Cambridge-Analytica-Skandal und die Bedeutung von Social-Media-Plattformen.

Lieblingsfolge: Moderation und Moral? (Gast: Hans Block)
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3. WDR 5 Polit-WG
Moderatorinnen und Moderatoren von WDR 5 diskutieren ein Thema der Woche. Es wird analysiert, kritisch hinterfragt und humorvoll „die Lage im Land“ kommentiert.

Lieblingsfolge: Dafür oder dagegen?
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4. Elementarfragen
Nicolas Semak spricht mit Menschen, die nach seiner Auffassung eine außergewöhnliche Biographie haben. Dazu gehören zum Beispiel Persönlichkeiten wie der Kolumnist Sascha Lobo, die Astronomin Dr. Suzanna Randall und der Filmemacher Carl Gierstorfer.

Lieblingsfolge: Nach der AfD (Gast: Franziska Schreiber)
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5. WDR 5 – Utopia
Zehn Orte, zehn Themen, zehn Utopien – Die Polit-Influencerin Sophie Passmann und Radio-Philosoph Jürgen Wiebicke sprechen darüber, wie wir als Gesellschaft besser zusammenleben können.

Lieblingsfolge: Macht
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Demokratie – Die Unvollendete

Buchcover

Es herrscht ein großes Unbehagen in der Bevölkerung gegenüber der Politik. Ein Vertrauensverlust, den rechtspopulistische Bewegungen für ihre Ziele nutzen. Der Verein Mehr Demokratie e.V. und die Politikwissenschaftlerin Ute Scheub fordern in ihrem Plädoyer „Demokratie – Die Unvollendete“ diesen Trend umzukehren – durch die Erweiterung, Verbreiterung und Vertiefung der Demokratie.

„Im Gegensatz zu allen anderen Staatsformen ist allein die Demokratie in der Lage, sich stetig weiterzuentwickeln, und in der Pflicht, die Wünsche des Volkssouveräns zum Ausdruck zu bringen. “ Demokratie – Die Unvollendete

Scheub stellt viele Möglichkeiten partizipativer Verfahren wie Volksabstimmungen, ausgeloste Bürgerräte, Zukunftsräte oder Bürgergutachten vor. Anhand verschiedene Beispiele aus der Praxis der Bürgerbeteiligung demonstriert sie, wie die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungsprozesse Vertrauen und Akzeptanz für die Ergebnisse herstellt.

Einzig kritisch im Plädoyer ist der Anriss zur Digitalisierung zu lesen, die Scheub sehr einseitig darstellt. Die sozialen Medien deklariert sie als asozial, da diese als rechtsfreie Räume Hate Speech und Fake News fördern. Die digitale Automatisierung gefährde Arbeitsplätze und ebne den Weg in die Isolation des einzelnen Menschen. Damit verkennt Scheub die Chancen und Möglichkeiten des digitalen Wandels, für die von ihr geforderten Dialoge und Partizipationsmöglichkeiten. Die sind unbestritten notwendig, um die Demokratie in Deutschland und Europa wiederzubeleben.

Demokratie – Die Unvollendete
Plädoyer für mehr Teilhabe
Ute Scheub
2. Auflage 2017, kostenlos
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Kostenschätzung für Bürgerbegehren: Ein unnötiges Ärgernis

Kosten

Was kostet ein Bürgerbegehren im Erfolgsfall? Diese Frage beantworteten die Kommunalverwaltungen in Nordrhein-Westfalen bisher höchst zweifelhaft. Gestern beanstandete das Verwaltungsgericht Köln die Kostenschätzung der Stadtverwaltung Bonn zum Bürgerbegehren gegen das Hallenbad „Wasserland“. Dies ist kein Einzelfall. 2015 verrechnete sich die Stadt gleich zweimal bei dem Bürgerbegehren gegen das Einkaufszentrum im Bonner Viktoriakarree.

Eine Kostenschätzung ist für jedes Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen notwendig. Sie wird von der Verwaltung der Stadt oder Gemeinde erstellt und muss auf der Unterschriftenliste des Bürgerbegehrens angegeben werden. Viele Initiativen warten sehr lange auf die Berechnungen. Umso ärgerlicher, wenn sie sich dann als unschlüssig oder falsch erweisen. Es kann daher hinterfragt werden, wie viel Fehlerpotenzial in dem Verfahren steckt und ob Sachverhalte manipuliert werden. Weiterlesen „Kostenschätzung für Bürgerbegehren: Ein unnötiges Ärgernis“

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Politische Partizipation bei der Progressiven Koalition

Über 25 Organisationen haben sich zu einer Progressiven Koalition zusammengeschlossen und einen alternativen Koalitionsvertrag veröffentlicht. Was fordern die zivilgesellschaftlichen Organisationen und Parteien hinsichtlich politischer Partizipation?

Bereits das erste Kapitel des progressiven Koalitionsvertrages beschäftigt sich mit „Demokratie, Mitbestimmung & Transparenz“. (Zum Vergleich: Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stehen zwei Sätze zur Bürgerbeteiligung auf Seite 164 von 177.)

Bürgerkonvente via Losverfahren
Die Allianz für WERTEorientierte Demokratie (AllWeDo) möchte Bürgerkonvente einführen. Dabei setzen sich ausgeloste Teilnehmende mit einer aktuellen Fragestellung in moderierten Workshops – unterstützt von Expertinnen und Experten – fundiert auseinander. Die Bürgerkonvente können auf kommunaler und auf Bundesebene stattfinden. Sie erhalten das Initiativrecht, d.h. ihre Vorschläge müssen vom zuständigen Parlament diskutiert und abgestimmt werden.

Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene
Democracy International fordert eine Änderung des Grundgesetzes, mit der Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene nach dem Vorbild der Bundesländer eingeführt werden.

Teilhabemöglichkeiten bis zur europäischen Ebene
Auch Demokratie in Bewegung (DiB) und die SelbstbestimmungsPartei möchten sich für mehr Mitbestimmungs- und Teilhabemöglichkeiten von der lokalen bis zur europäischen Ebene einsetzen. Wie sich diese Partizipationsmöglichkeiten für die politische Ideen- und Meinungsbildung konkret gestalten, ist leider im progressiven Koalitionsvertrag nicht ausgeführt.

Die Progressive Koalition kann via Petition unterstützt werden. Mehr Informationen unter https://progressivekoalition.de.