Die Konsultative: Bürgerbeteiligung durch Zukunftsräte?

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Demokratie lebt von der Vielfalt der Menschen. Um ein gutes Zusammenleben zu ermöglichen, sind Toleranz und Kompromisse notwendig. Dies gelingt in Deutschland scheinbar immer weniger. Patrizia Nanz und Claus Leggewie fordern in ihrer wissenschaftlichen Abhandlung “Die Konsultative”, eine stärkere Beteiligung der Gesellschaft, um die drängenden Fragen der Zukunft beantworten zu können.

Den Weg dahin, sehen sie in sogenannten Zukunftsräten, in denen ein repräsentativer Querschnitt der Bürgerinnen und Bürger, praktikable Lösungsvorschläge für gesellschaftliche Problemstellungen erarbeitet. Einem Zukunftsrat gehören – je nach politischer Ebene – 15 bis 50 per Losverfahren ausgewählte Personen an. Die Beteiligten treffen sich regelmäßig und werden von einem Moderationsteam der Verwaltung unterstützt.
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Partizipation ist unverzichtbar

Der Klimawandel, die demografische Entwicklung und die kulturellen Spannungen sind die großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärfen gegenwärtig die soziale Ungleichheit und die antidemokratischen Stimmungen in Europa.
Ein Weg für die Bewältigung der Konflikte muss politische Partizipation sein. Um den gesellschaftlichen Wandel besser und nachhaltig gestalten zu können, müssen mehr Menschen Einfluss nehmen.

Demokratie muss verstanden werden, als Rahmen für eine Gesellschaft, in der wir leben wollen. Eine Gesellschaft, in der wir denken und sagen können, was wir wollen. Eine Gesellschaft, in der jede und jeder teilhaben und sich aktiv einbringen kann. Vor allem die Menschen, um deren Belange es geht. Eine Voraussetzung ist, dass sie zur Partizipation befähigt werden. Das heißt, es müssen das Verständnis für die globalen Zusammenhänge und die Nutzung der Instrumente, die beispielsweise die Digitalisierung bereit hält, vermittelt werden.

Partizipation kann überall stattfinden – von der lokalen bis zur europäischen Ebene. Es braucht mehr Mitbestimmungs- und Teilhabemöglichkeiten vor Ort und im Netz. Eine neue Partizipationskultur braucht jedoch zunächst einen Sinnes- und Strukturwandel – ein Bekenntnis der Politik, dass die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar ist.