Mit direkter Demokratie für Artenvielfalt sorgen

Umzug der Artenvielfalt auf dem Münchner Marienplatz
Foto: Katharina Heuberger

Direkte Demokratie ist ansteckend. Nachdem die Initiative “Volksentscheid Fahrrad” in Berlin zu einem Mobilitätsgesetz führte, wurden in Folge auf kommunaler Ebene bundesweit über 30 Radentscheide auf den Weg gebracht. Ähnlich verhält es sich mit dem erfolgreichen Volksbegehren “Artenvielfalt – Rettet die Bienen!” in Bayern. In weiteren vier Bundesländern laufen mittlerweile Volksinitiativen oder Volksbegehren zum Artenschutz, um die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Politik zum Handeln zu bewegen. Und auch auf EU-Ebene fordert eine Europäische Bürgerinitiative konkrete Maßnahmen zur Erholung der Artenvielfalt. Ein Überblick:

Nordrhein-Westfalen
Letzte Woche haben die Naturschutzverbände in Nordrhein-Westfalen ihre Volksinitiative zur Artenvielfalt gestartet. Unter dem Leitsatz „Insekten retten – Artenschwund stoppen“ hat das Bündnis acht Forderungen für den Erhalt und die Förderung der Artenvielfalt formuliert. Damit sich der Landtag verbindlich mit dem Thema befasst, müssen in den nächsten Monaten mindestens 66.000 Wahlberechtigte die Volksinitiative unterstützen.

Niedersachsen
Ein Bündnis aus über 170 Organisationen hat im Juni 2020 den Startschuss für das Volksbegehren “Artenvielfalt.Jetzt!” gegeben. Bis zum Frühjahr 2021 müssen rund 610.000 Unterschriften gesammelt werden, damit über ein neues Gesetz für mehr Tier- und Pflanzenschutz verbindlich entschieden wird.

Brandenburg
In Brandenburg haben sich die Umwelt- und Mobilitätsverbände zusammengeschlossen und für die Volksinitiative “Artenvielfalt retten” über 73.000 Unterschriften gesammelt. Nachdem der Landtag die Volksinitiative für unzulässig erklärt hat, werden die Forderungen nach der Sommerpause in einem Dialogprozess verhandelt. Was das Aktionsbündnis von den Verhandlungen erwartet und warum die Volksinitiative weiterhin vor dem Verfassungsgericht um ihre Zulässigkeit kämpft, erzählt Michaela Kruse vom BUND Brandenburg im Schwarmzeit-Podcast. “Mit direkter Demokratie für Artenvielfalt sorgen” weiterlesen