Was hält eine Gesellschaft zusammen, in der Veränderungsdynamiken und Individualisierung zunehmen? Wie gestalten sich Lebens- und Arbeitsverhältnisse im digitalen Zeitalter? Wie steht es um die Kompromissfähigkeit als ein Grundprinzip demokratischer Entscheidungsfindung in den sozialen Medien? Auf dem BarCamp „Solidarität 4.0“ der Willi-Eichler-Akademie am 20. Januar 2018 in Köln haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diese und andere Fragen gestellt.
Gefährdet Digitalisierung die Demokratie?
Die Digitalisierung ist eine Entwicklung, die sich nicht aufhalten lässt. Darüber herrscht schnell Einigkeit. Ob die Digitalisierung mehr Chancen als Risiken birgt, ist bereits strittig. Insbesondere die Diskussionskultur in den sozialen Medien wird durch Hassrede als unzumutbar angesehen. „Demokratie und Digitalisierung – Eindrücke vom BarCamp „Solidarität 4.0““ weiterlesen
An der Gesellschaft teilzuhaben und sie mitzugestalten sind zentrale Elemente einer lebendigen Demokratie. Auf allen Ebenen von der Kommune bis zur Europäischen Union können verschiedene Formen der Partizipation die öffentliche Debatte und damit auch Entscheidungsprozesse beeinflussen. Hier sechs Möglichkeiten für politisches Engagement in 2018 und darüber hinaus:
Bei Debatten mitmischen
Probleme können nur gelöst werden, wenn sie bekannt sind und darüber gesprochen wird. Ob beim klassischen Stammtisch, in der Teeküche oder in den sozialen Medien – die öffentliche Debatte kann die politische Agenda beeinflussen. Konkret kann man auch den Politikerinnen und Politikern in Netzwerken wie Twitter folgen* und Feedback geben. Dabei sollte eine respektvolle, wertschätzende Kommunikation angestrebt werden. *Der Politikberater Martin Fuchs erstellt und aktualisiert Listen von twitternden Abgeordneten.
An einer Demonstration teilnehmen
Demonstrationen machen gesellschaftliche Anliegen und soziale Bewegungen besonders gut sichtbar. Je mehr Menschen mobilisiert werden, desto wahrscheinlicher kommen die Forderungen auf die politische Agenda. Die erste große Demonstration 2018 wird anlässlich der Agrarministerkonferenz am 20. Januar unter dem Motto „Der Agrarindustrie die Stirn bieten!“ in Berlin stattfinden.
Petitionen unterstützen oder selbst eine Kampagne starten
Petitionen sind eine niedrigschwellige Form der Beteiligung. Digitale Plattformen machen es heutzutage einfach ein Anliegen zu unterstützen oder selbst Unterschriften zu sammeln. Zum Beispiel bei Change.org, die in Deutschland bereits 4,5 Millionen Nutzerinnen und Nutzer haben. Wer sich registriert, bekommt interessante Kampagnen per E-Mail vorgestellt und kann sie mit wenigen Klicks unterstützen. „5 Möglichkeiten, sich 2018 politisch zu beteiligen“ weiterlesen
Demokratie lebt von der Vielfalt der Menschen. Es sind Toleranz und Kompromisse notwendig, um ein gutes Zusammenleben zu ermöglichen. Das gelingt in Deutschland scheinbar immer weniger. Patrizia Nanz und Claus Leggewie fordern in ihrer wissenschaftlichen Abhandlung „Die Konsultative“, eine stärkere Beteiligung der Gesellschaft, um die drängenden Fragen der Zukunft beantworten zu können.
Den Weg dahin sehen sie in sogenannten Zukunftsräten, in denen ein repräsentativer Querschnitt der Bürgerinnen und Bürger praktikable Lösungsvorschläge für gesellschaftliche Herausforderungen erarbeitet. Einem Zukunftsrat gehören – je nach politischer Ebene – 15 bis 50 per Losverfahren ausgewählte Personen an. Die Beteiligten treffen sich regelmäßig und werden von einem Moderationsteam der Verwaltung unterstützt. „Die Konsultative: Bürgerbeteiligung durch Zukunftsräte?“ weiterlesen
Die Diskussion über die Neuausrichtung der SPD nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl im September geht weiter. Nachdem Parteichef Martin Schulz vorgeschlagen hat, den SPD-Vorsitz zukünftig durch die Parteibasis wählen zu lassen, gibt es bereits die ersten Zweiflerinnen und Zweifler an dem Vorstoß. Sowohl der Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel als auch die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles wiesen öffentlich darauf hin, dass es sich um einen Vorschlag handele, der zunächst intern diskutiert werden müsse.
Dies ist ein schlechtes Signal, auch für die Gruppe SPD++, die auf dem Bundesparteitag im Dezember organisationspolitische Erneuerungen sowie eine stärkere Nutzung digitaler Beteiligungsmöglichkeiten anstrebt.
