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Tag: Volksinitiative

Die Artenvielfalt retten

Das politische Engagement in Kooperationen ist sinnvoll, denn miteinander lässt sich einfach mehr gestalten und erreichen. In Brandenburg hatten sich daher im Vorfeld der Landtagswahlen 2019 die Umwelt- und Mobilitätsverbände zusammengeschlossen, um gemeinsam ihre Forderungen in die Politik zu tragen. Ein Ergebnis ist die Volksinitiative „Artenvielfalt retten“, die derzeit vor dem Verfassungsgericht für ihre Zulässigkeit kämpft.

Initiatorin Michaela Kruse, Referentin für Klima- und Moorschutz beim BUND Brandenburg, schildert in dieser Podcast-Episode was für den Artenschutz getan werden muss und wie die Kampagnenarbeit auch unabhängig von der Volksinitiative weitergeht.

Volksentscheide auf Bundesebene möglich machen

In allen 16 Bundesländern gibt es Instrumente der direkten Demokratie, damit Bürger*innen selbst kommunal- oder landespolitische Themen verbindlich auf die Agenda der Parlamente setzen können. Viele Verbände und Initiativen wünschen sich zusätzlich noch die Einführung des bundesweiten Volksentscheids.

Demokratie-Aktivist Gregor Hackmack organisiert mit der Initiative „Abstimmung21“ derzeit die erste bundesweite Volksabstimmung. Wir sprechen in dieser Podcast-Episode über das Vorbild Schweiz, die Rolle von Bürgerräten und das aktive Gestalten von Demokratie.